Allgemeine Geschäftsbedingungen „docsite“-Dienste der ÄND Ärztenachrichtendienst Verlags-AG

  1. Geltungsbereich / Änderungen

    1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Homepage-Dienstes „docsite.de“ (im folgenden „änd-docsite“) ergänzend zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen der ÄND Ärztenachrichtendienst Verlags-AG ab dem 01.01.2016 ausschließlich, soweit nichts anderes in Textform vereinbart ist. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ÄND Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Dies gilt insbesondere gegenüber etwaigen entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bestimmungen des Nutzers, auch wenn ÄND Leistungen in Kenntnis der abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausführen sollte. Auch wenn bei Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals gesondert hingewiesen werden sollte, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen der ÄND AG in ihrer bei Abgabe der Vertragserklärung des Nutzers unter der Internetadresse https://www.aend.de/index/terms abrufbaren Fassung.
    2. ÄND ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer von ÄND gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. ÄND weist den Nutzer in der .nderungsankündigung auf die Genehmigungsfunktion eines unterlassenen Widerspruchs hin. Im Falle eines derartigen Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis nach Wahl von ÄND zu dem nächsten regulären Ablauftermin unter Fortgeltung der bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen in rechtlich zulässiger Fassung oder mit Eingang des Widerspruchs bei ÄND. Im Falle der sofortigen Beendigung werden auf die Abonnementsgebühr vorausgezahlte Beträge zeitanteilig erstattet.
    3. ÄND ist berechtigt sämtliche Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer betreffen, an die von diesem bei Vertragsabschluss angegebene E-Mail-Adresse zu senden.
  2. Leistungen

    Der Abschluss eines änd-docsite-Abonnements berechtigt zur Inanspruchnahme der nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen. ÄND ist dabei berechtigt, die Dienste selbst oder durch Übertragung der Leistungspflichten aus dem Abonnement auf einen entsprechend zuverlässigen Dritten zu erbringen. Im Falle der Übertragung der Leistungspflichten ganz oder teilweise auf einen entsprechenden neuen Leistungsträger während der Laufzeit des Abonnements ist der Nutzer nicht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages oder der Einstellung oder Einschränkung von Gegenleistungen, insbesondere der Zahlung der Abonnementsgebühren berechtigt

    1. Webseiten

      ÄND stellt dem Nutzer einfach anzupassende komplette Internet-Layouts zur Erstellung eigener Homepage-Seiten zur Verfügung, über die das Leistungsangebot der jeweiligen Praxen individuell dargestellt wird.

      1. Templates
        ÄND räumt den Nutzern an allen von ihr zur Verfügung gestellten Webdesigns (Templates), Texten, Bildern, Animationen, Film und Tonmaterial sowie sonstigen Inhalten ein einfaches und beschränktes Nutzungsrecht während der Vertragslaufzeit ein. Die Verwendung der zur Verfügung gestellten Inhalte ist ausschließlich zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetseiten gestattet. Es ist insbesondere verboten, Dritten Nutzungsrechte jeglicher Art an den zur Verfügung gestellten Inhalten einzuräumen oder diese an Dritte weiterzugeben. Mit Beendigung des Vertrages sind sämtliche zur Verfügung gestellten Inhalte und deren etwaige Kopiestücke von dem Nutzer zu vernichten. Dies betrifft auch Templates, die von dem Nutzer bearbeitet oder in sonstiger Weise verändert wurden. ÄND ist jederzeit berechtigt Nutzungsrechte an Inhalten ohne Angabe von Gründen zurückzuziehen und zur Verfügung gestellte Inhalte durch andere zu ersetzen. Dies berechtigt Nutzer nicht, für direkte oder indirekte Verluste als Folge des Rückzugs von Inhalten ÄND haftbar zu halten.
      2. Servernutzung (Hosting)
        Die zur Verfügung gestellten Internetseiten laufen auf Servern der Firma hostNET Medien GmbH (Osterdeich 107, 28205 Bremen). ÄND geht von einer physikalischen Verfügbarkeit der Server im Jahresmittel von mindestens 99 % aus. ÄND wird mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes alles ihr zumutbare unternehmen, um diese Serververfügbarkeit im Jahresmittel sicherzustellen. Die völlige oder teilweise Überlassung von Servernutzungen an Dritte ist unzulässig. Eine Nutzung von Servern zur Bereitstellung von Anonymisierungsdiensten ist ausgeschlossen.
    2. Domains

      Die zur Verfügung gestellten Sub-Level-Domains stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der genutzten Second-Level- Domain durch ÄND. Für die Nutzung der jeweils zur Verfügung gestellten Domainadressen gelten in Übrigen ergänzend zu diesen Bedingungen die Bedingungen der denic e.G. als Verantwortlichem für die zu Grunde liegende Top-Level-Domain „.de“. Die Vergaberichtlinien der denic sind Bestandteil dieses Vertrages. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die Registrierung einer Domain ausgesetzt, gelöscht oder übertragen werden kann,
      • um Fehler des Registrars oder der Registrierungsstelle zu korrigieren,
      • um Streitigkeiten über die registrierte Domain zu lösen,
      • um die Integrität, Sicherheit und Stabilität des Registrierungssystems der Top-Level-Domain zu gewährleisten, soweit dies zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Erfüllung gerichtlicher Urteile und auf berechtigte Anforderung von Strafverfolgungsorganen oder Behörden erforderlich ist.
  3. Nutzungsbedingungen

    1. Der Abschluss eines Abonnements über änd-docsite erfordert die uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers. Der Nutzer muss bei Beginn des Abonnements das 18. Lebensjahr vollendet haben.
    2. Der Nutzer ist verpflichtet über die entsprechende Eingabe der Daten in das zur Verfügung gestellte Kontrollpanel, ÄND stets ohne schuldhaften Verzug über seinen aktuellen Wohnsitz, sowie die aktuelle E-Mail-Adresse zu informieren.
    3. ÄND wird Fragen zum Support, Verkauf und zu Rechnungen regelmäßig innerhalb von 2 Arbeitstagen per E-Mail beantworten. ÄND bietet für die änd-docsite – Dienste keinen telefonischen Kontakt an.
    4. Mit der Bestellung von Domains erklärt der Nutzer seine Berechtigung zur Nutzung der gewünschten individuellen Bestandteile des Domainsnamens für die registrierende Person, insbesondere dass die beabsichtigte Nutzung dieser Namensbestandteile nicht gegen die Namens – oder Markenrechte Dritter oder sonstige gesetzliche Gebote verstößt.
    5. Das Einstellen und Speichern von Material auf den von ÄND zur Verfügung gestellten Servern das gegen geltendes Recht und (vorläufig) vollstreckbare gerichtliche Entscheidungen verstößt ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere Bilder, Videofilme und andere Dateiarten, sowie Verlinkungen zu entsprechenden Inhalten. Rechtswidrig ist insbesondere die Einstellung von Inhalten, unter Verletzung von Urheberrechten. Weiterhin ist es nicht gestattet, erotisches, pornographisches, gewaltverherrlichendes, jugendgefährdendes, volksverhetzendes und anderweitig anstößiges Material auf den Servern von änd-docsite zu speichern. Es liegt im sachgerechten Ermessen von ÄND zu entscheiden, ob ein entsprechender Inhalt einer der genannten Kategorien zuzuordnen ist. ÄND behält sich das Recht vor, in diesem Sinne unberechtigt eingestellte und gespeicherte Inhalte, sowie die Verlinkung auf solche unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Im Falle einer Löschung unrechtmäßig eingestellter oder gespeicherter Inhalte bestehen keine Ersatzansprüche des Nutzers gegenüber ÄND.
    6. Der Nutzer ist verpflichtet von allen von ihm eingestellten Inhalten vor der Einstellung Sicherungskopien auf einem geeigneten Sicherungsmedium zu erstellen.
    7. ÄND ist berechtigt die zur Verfügung gestellten Leistungen ohne Ankündigung und mit sofortiger Wirkung einzustellen, respektive zu sperren oder zu löschen wenn der Nutzer gegen Leistungs- oder Verhaltenspflichten aus diesen Bedingungen verstößt. Als Verstoß gegen Verhaltenspflichten gelten unter anderem insbesondere Verstöße gegen die gültige Netiquette, die schuldhafte Verletzung von Persönlichkeitsrechten Dritter, die Verletzung von Urheberrechten, die schuldhafte Beeinträchtigung oder Störung des Datenverkehrs und der Versuch sich unter Nutzung der zur Verfügung gestellten Leistungen unberechtigten Zugang zu Internetdiensten oder –systemen zu verschaffen. Eine Erstattung von Abonnementsgebühren im Falle einer derartig begründeten sofortigen Einstellung der Leistungen durch ÄND erfolgt nicht.
  4. Laufzeit/Kündigung / Änderungen

    1. Das Abonnement der änd-docsite Dienste hat eine 1. Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn es von dem Nutzer nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen vor Ende der laufenden Abonnementsperiode gekündigt wird. Für die Wirksamkeit der Kündigung ist mindestens die Textform einzuhalten. Beispiel: Das Abonnement wurde am 01.01.2016 abgeschlossen, das 1. Vertragsjahr läuft bis zum 31.12.2016. Sollte der Nutzer keine Weiterführung des Abonnements im folgenden Vertragsjahr (2017) wünschen, so muss das Abonnement bis zum 19.11.2016 gekündigt worden sein. Die Erklärung der Kündigung kann über einen zur Verfügung gestellten Kündigungslink, aber auch per E-Mail, Fax oder Post erfolgen. Erklärungen zur Kündigung des Abonnements sind zu richten an:

      änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG
      Kattjahren 4
      22359 Hamburg
      Fax: 040/6091 54-44
      E-Mail: leserservice@aend.de

      Für die Berechnung der Kündigungsfrist zählt nicht der Tag der Versendung, sondern der Tag des Einganges der Erklärung bei ÄND. ÄND wird eine von dem Nutzer erklärte Kündigung umgehend per E-Mail an die bei änd-docsite aktuell für den Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. (Verpflichtung zur Kündigungswiederholung unzulässig, Kunde trägt Beweislast für erfolgte Kündigung)
    2. Ein änd-docsite-Abonnement kann von dem Nutzer jederzeit in einen kostenintensiveren änd-docsite-Abonnementstyp umgeändert werden (Upgrade). Bereits gezahlte Gebühren für die laufende Abonnementsperiode werden mit dem Preis für das neue Abonnement zeitanteilig verrechnet. Der Wechsel in ein kostengünstigeres Abonnement (Downgrade) kann nur unter Einhaltung der 6-wöchigen Kündigungsfrist zum Ende einer Abonnementsperiode durchgeführt werden.
    3. Im Falle der ganz oder teilweisen Einstellung oder wesentlicher Änderung von änd-docsite-Diensten sind sowohl ÄND als auch der Nutzer berechtigt das Abonnement außerordentlich zu kündigen. Im Falle einer wesentlichen Änderung setzt das Kündigungsrecht des Nutzers zudem voraus, dass dem Nutzer die Änderung unter Berücksichtigung des Vertragszweckes nicht zuzumuten ist. Die Kündigung ist innerhalb einer Frist von einem Monat nach Durchführung oder Bekanntgabe der Einstellung oder Änderung in Textform zu erklären. Für den Fristablauf zählt der Tag des Eingangs der Erklärung bei dem anderen Teil. Die Verpflichtung zur Zahlung der Abonnementsgebühr endet in diesem Falle mit dem Tage der Einstellung oder Änderung. Überzahlte Abonnementsgebühren werden dann zeitanteilig erstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche des Nutzers bestehen nicht.
  5. Preise/Zahlungsbedingungen

    1. Der Abonnementspreis jedes Abonnements bezieht sich auf eine volle 12-monatige Abonnementsperiode und ist im Voraus innerhalb von 2 Wochen ab Beginn der Abonnementsperiode an ÄND zu zahlen. Zahlungen können per Überweisung oder SEPA-Mandat erfolgen. Vorauszahlungen werden nur in den in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich beschriebenen Einzelfällen ganz oder teilweise erstattet.
    2. Es gelten die bei Beginn der jeweiligen Abonnementperiode aktuellen Preise der ÄND. Sie finden die jeweils aktuellen Preise unter: https://www.aend.de/preise.
  6. Haftung/Schadenersatz

    1. Der Nutzer ist verpflichtet ÄND alle Schäden zu ersetzen, die er zu vertreten hat und die aus einer Verletzung der vorstehenden Vorschriften folgen. Er ist entsprechend verpflichtet ÄND von entsprechend erhobenen Ansprüchen Dritter wegen dieser Schäden freizuhalten. Der Schadensersatzanspruch von ÄND erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverfolgung. ÄND informiert den Nutzer unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ersatzansprüche dem Nutzer gegenüber geltend machen. Der Nutzer erhält vor einer direkten Inanspruchnahme Gelegenheit zu den haftungsbegründenden Umständen Stellung zu nehmen.
    2. Für Schäden haftet ÄND nur soweit ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuhalten ist. Verletzt ÄND oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, so ist ihre Haftung auf den vernünftigerweise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, typischen Schaden beschränkt, es sei denn, die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und gegenüber Ansprüchen aus einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    3. Soweit der Nutzer Unternehmer, Freiberufler, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird die Haftung von ÄND außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die vertraglichen Entgelte, die der Nutzer für den Zeitraum von 2 Abonnementsperioden vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des laufenden Vertragsverhältnisses tatsächlich an ÄND gezahlt hat.
    4. ÄND haftet nicht für jeglichen Verlust der von dem Nutzer eingestellten Inhalte und Daten, einschließlich dem Verlust oder der Beeinträchtigung installierter Software.
  7. Gerichtsstand / anzuwendendes Recht

    Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrage oder anlässlich seiner Durchführung ist Hamburg, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist.
    Für alle Ansprüche, aus diesem Vertrag oder anlässlich seiner Durchführung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.