Unterschreiben der Ablehnung einer IGeL-Leistung weder Pflicht noch Muß
... Ich habe auch gedacht, daß bei einer Untersuchung, deren Ablehnung zur Blindheit führen kann der Patient aus rechtlichen Gründen unterschreiben MUSS. Diesen Standpunkt habe ich allerdings recht bald verlassen, denn aus juristischer Sicht besteht hier eine recht enge Gratwanderung zwischen freiwilliger Unterschrift und einer Nötigung zur Unterschrift. Nach Ihren Erläuterungen muss jeder Patient ...