Datenschutzbeauftragter sieht Risiken bei Gesundheitsdaten

„Ganze Lebensbiografie, die dann digitalisiert ist“

Schon bald soll die Forschung in Deutschland von Millionen Gesundheitsdaten profitieren. Thüringens neuer Landesdatenschutzbeauftragter Tino Melzer sieht aber noch offene Fragen - und viel Arbeit für seine Behörde.

Kolumne

Zugekifft

Wenn Politiker Maßnahmen durchdrücken wollen, die einer genaueren Betrachtung und Erörterung nicht standhalten würden, bedienen sie sich eines einfachen Mittels. Sie machen Druck und mit diesem Druck pressen sie ihre Wunschgesetze und Verordnungen durch die Instanzen. Diskussionen werden so weit wie möglich schon im Keim erstickt.

KBV ändert ein weiteres GKV-Formular

Auch die „Kinder-AU" wird angepasst

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband haben sich auf Anpassungen im Formular 21 „Ärztliche Bescheinigung für den Bezug von Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes" geeinigt.

Scheidender Kammerpräsident Henke zur Rolle von Ärztekammern

„Wir sind heute eine Institution, auf die man hört“

Bei der Ärztekammer Nordrhein geht eine Ära zu Ende. Der langjährige Präsident Rudolf Henke will nicht mehr für das Amt des Präsidenten kandidieren. Komplett zurückziehen aus der Berufs- und Gesundheitspolitik will er sich aber nicht. Und mit dem, was er in seiner Amtszeit erreicht hat, zeigt er sich im Gespräch mit dem änd zufrieden.

Datenschutzbericht

Kelber mahnt Nachbesserungen bei Speicherung von Gesundheitsdaten an

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 übergeben. Wie zu erwarten, widmet sich ein nennenswerter Anteil des Berichts der Digitalisierung im Gesundheitssektor.

Klinikreform

„Der Wert von Hausarztpraxen wird abstürzen“

Kritik an der geplanten Klinikreform kommt auch aus der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen: Der Vorstand warnt vor gravierenden Folgen für Hausärztinnen und Hausärzte durch Institutsambulanzen. Auch für Fachärzte ließen Lauterbachs Pläne nichts Gutes erahnen.

KBV-Vize Hofmeister zu EBM-Reformen

„Wir wollen das Machbare machen“

Wie viel Honorarreform soll das Versorgungsstärkungsgesetz (GVSG) für niedergelassene Ärzte bringen? Im Interview mit dem änd erklärt KBV-Vize Dr. Stephan Hofmeister, warum die KBV eine schnelle Entbudgetierung der Hausärzte fordert, was er von einer Teil-Entbudgetierung der Fachärzte hält und was er für die Honorarverhandlungen 2024 erwartet.

Neues Gesetz angekündigt

Pflege soll mehr Kompetenzen bekommen

Noch vor der Sommerpause will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein zweiteiliges Pflegekompetenzgesetz vorlegen. Pflegekräfte sollen dann mehr dürfen. Die Haftungsfrage bleibt im Raum stehen.

MEDI-Chef Smetak zum Korbmodell

„Es ist auch eine Drohgebärde“

Die Ärzteverbände MEDI Baden-Württemberg und MEDI GENO Deutschland kritisieren das Krankenhausgesetz und drohen mit dem sogenannten Korbmodell. Ist das nur eine Drohgebärde? Oder meinen die Verbände es wirklich ernst? Der änd hat bei MEDI-Chef Dr. Norbert Smetak nachgefragt.

Koblenz

Medizinausbildung auch am Bundeswehr­krankenhaus?

Wie Ärzte ausgebildet werden, dafür gibt es in der Republik keine einheitliche Struktur. Jetzt kündigt sich eine neue Variante an: Medizinausbildung auch an einem Bundeswehrkrankenhaus. Der zuständige Koblenzer Generalarzt Dr. med. Jens Diehm hat dem änd dazu ordnungspolitische Fragen beantwortet.

Neue PVS-Empfehlungsliste der KBV

„Praxissoftware darf kein Glücksspiel sein“

Ab sofort können Anbieter von Praxissoftware einen Vertrag mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung schließen und damit zeigen, dass ihr Produkt notwendige Anforderungen an Transparenz, Service und Verlässlichkeit erfüllen. An der PVS-Empfehlungsliste der KBV gab es zuletzt viel Kritik.

Interview zum GVSG

Grau: „Bagatellgrenzen für Regresse sind absolut sinnvoll“

Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) kommt und es bringt neben der Entbudgetierung der Hausärzte die von Minister Karl Lauterbach versprochenen Bagatellgrenzen bei Regressen. Davon zeigt sich der Grünen-Politiker und Arzt Professor Armin Grau überzeugt. Der änd sprach mit ihm darüber, was sonst noch für das Gesetz diskutiert wird.

Lauterbachs Klinikreform

Ärztevertreter sprechen von „Wunschdenken“ und „Verstationärung“ der Versorgung

Der Referentenentwurf zur Krankenhausreform, der am Samstag bekannt wurde, ist bei Ärzteorganisationen auf scharfe Kritik gestoßen. Nach Auffassung der KBV verkennt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei seinen Plänen die reale Versorgungssituation.

Probleme beim E-Rezept

Apotheker setzen Lauterbach ein Ultimatum

Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat Bundesgesundheitsministerium und Gematik aufgefordert, die anhaltenden technischen Probleme beim E-Rezept bis Ostern zu lösen. Ansonsten werde man zum Papierrezept zurückkehren.

Heinrich-Appell an Politik

„Die Niedergelassenen sind frustriert, enttäuscht und auf dem Absprung“

Mit einem emotionalen Appell hat Dr. Dirk Heinrich an Tag zwei des SpiFa-Fachärztetags der Politik ins Gewissen geredet. Diese müsse ihre parteipolitischen Scharmützel endlich beiseiteschieben und die Probleme im Gesundheitssystem ernsthaft angehen. Überzeugende Antworten darauf gab es von den Angesprochenen kaum.

Nach Äußerungen zu iMVZ

Bayerns KV-Vorstand stellt KBV-Chef in Frage

Äußerungen des KBV-Chefs vor dem Gesundheitsausschuss sorgen für heftige Kritik in der KV Bayerns. Gassen hatte vor einer „stark regulativen Gesetzgebung“ für Investoren-MVZ gewarnt. Bayerns KV-Vorstand findet das „irreführend und befremdlich“ und stellt offen Gassens Eignung als KBV-Chef in Frage.

Diskussion über Leistungsversprechen

„Das Rundum-Sorglospaket wird nicht mehr lange halten“

Auf der einen Seite ein unbegrenztes Leistungsversprechen, auf der anderen Seite begrenzte Ressourcen: Lange wird diese Kombination nicht mehr funktionieren, darüber herrschte Konsens bei der ersten Podiumsdiskussion beim SpiFa-Fachärztetag – bei der auch die bereits gescheiterte Idee einer Praxisgebühr wieder rausgekramt wurde.

SpiFa-Fachärztetag

Lauterbach kündigt Entlastungen für Fachärzte an

Auch für die Fachärztinnen und Fachärzte soll es Entlastungen geben. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Donnerstag in seiner Eröffnungsrede zum SpiFa-Fachärztetag angekündigt. So will er die Terminvergabe besser honorieren. Und auch über eine Entbudgetierung bestimmter Leistungen denke er nach.

TI-Probleme

Medisign nennt „anormale Abfragen“ als Ursache

Seit rund zwei Wochen haben Praxen und Apotheker immer wieder morgens mit TI-Problemen zu kämpfen. Grund sind technische Beeinträchtigungen beim Anbieter Medisign. Aber was genau ist Ursache der Probleme? So ganz klar scheint das immer noch nicht zu sein.

Kassenverband zur Entbudgetierung

„Mit der derzeitigen Kassenlage nicht zu machen“

Das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen fiel im vergangenen Jahr mit 1,9 Milliarden Euro zwar geringer aus als befürchtet. Für den BKK Dachverband aber steht fest: Ohne Strukturreformen lassen sich weitere Ausgaben wie die geplante Entbudgetierung der Hausärzte nicht finanzieren.